Rechtsrahmen für die Gesundheit bei der Arbeit

Das Arbeits­schutz­ge­setz dient der Ver­bes­se­rung der Sicher­heit und des Gesund­heits­schut­zes der Arbeit­neh­mer. Es regelt dabei sowohl die Pflich­ten des Arbeit­ge­bers als auch die Pflich­ten und Rech­te des Arbeit­neh­mers. Ein Kern­ele­ment des Arbeits­schut­zes ist die Ver­pflich­tung aller Arbeit­ge­ber, eine Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung der Arbeits­plät­ze vor­zu­neh­men. Seit 2014 muss neben den kör­per­li­chen Gefähr­dun­gen auch die psy­chi­sche Belas­tung beur­teilt wer­den.

Der § 20 ist einer der zen­tra­len Vor­schrif­ten zur Betrieb­li­chen Gesund­heits­för­de­rung. Er regelt die Unter­stüt­zung durch die gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen bei prä­ven­ti­ven Gesund­heits­maß­nah­men im Unter­neh­men. Die Vor­schrift bie­tet eine wich­ti­ge Grund­la­ge für die Finan­zie­rung von gesund­heits­för­der­li­chen Maß­nah­men. Die­se müs­sen aller­dings dem Leit­fa­den Prä­ven­ti­on ent­spre­chen.

Das Prä­ven­ti­ons­ge­setz trat im Juli 2015 zur Stär­kung von Gesund­heits­för­de­rung und Prä­ven­ti­on in Kraft. Es legt den Fokus auf eine stär­ke­re Bedeu­tung der Prä­ven­ti­on in den soge­nann­ten „Lebens­wel­ten“. Das Gesetz soll damit auch die Stär­kung der betrieb­li­chen Gesund­heits­för­de­rung errei­chen. Dies soll zu einen durch ein brei­te­res Bera­tungs­an­ge­bot sei­tens der Kran­ken­kas­sen erfol­gen als auch durch eine ver­bind­li­che Ver­zah­nung von Arbeits­schutz und betrieb­li­chem Gesund­heits­schutz.

Das Gesetz regelt die grund­sätz­li­chen Struk­tu­ren der Orga­ni­sa­ti­on für einen betrieb­li­chen Arbeits­ge­sund­heits­schutz und damit die Defi­ni­ti­on von Fach­kräf­ten, die den Arbeits­schutz unter­stüt­zen und für die Unfall­ver­hü­tung sor­gen. Für Betrie­be mit weni­ger als 50 Beschäf­tig­ten gibt es Son­der­re­ge­lun­gen. In engem Zusam­men­hang mit dem Arbeits­si­cher­heits­ge­setz (ASiG) steht die DGUV Vor­schrift 2: Das Regel­werk der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­run­gen ergänzt das Gesetz um kon­kre­te Anfor­de­run­gen zur arbeits­me­di­zi­ni­schen und sicher­heits­tech­ni­schen Betreu­ung.

Die­se Prä­ven­ti­ons­vor­schrift ver­pflich­tet Arbeit­ge­ber län­ger erkrank­ten Beschäf­tig­ten ein Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (BEM) zu ermög­li­chen. Allen Beschäf­tig­ten, die inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig sind, müs­sen Maß­nah­men im Rah­men eines BEM ange­bo­ten wer­den. Das BEM dient dem Erhalt der Beschäf­ti­gungs­fä­hig­keit. Für Beschäf­tig­te ist die Teil­nah­me immer frei­wil­lig. Der Arbeit­ge­ber ist unab­hän­gig von der Betriebs­grö­ße zu die­sem Ange­bot ver­pflich­tet.

Mit die­ser Vor­schrift wird die betrieb­li­che Gesund­heits­för­de­rung steu­er­li­ch begüns­tigt. Leis­tun­gen des Arbeit­ge­bers, die den all­ge­mei­nen Gesund­heits­zu­stand des Arbeit­neh­mers sichern bzw. ver­bes­sern mit dem Ziel, berufs­be­ding­ten Beein­träch­ti­gun­gen vor­zu­beu­gen oder krank­heits­be­ding­te Aus­fäl­le zu ver­mei­den, wer­den bis zu einem Höchst­be­trag von 500 Euro pro Mit­ar­bei­ter und Jahr von der Steu­er befreit. Die Leis­tun­gen müs­sen dabei aller­dings den gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen ent­spre­chen (SGB 5 §§ 20 und 20a), die gen­au im Prä­ven­ti­ons­leit­fa­den der Spit­zen­ver­bän­de der Kran­ken­kas­sen defi­niert sind.