Rechtsrahmen für die Gesundheit bei der Arbeit

Geset­ze und Ver­ord­nun­gen umschrei­ben die Min­dest­an­for­de­run­gen der Gesund­heits­er­hal­tung und  –för­de­rung im Unter­neh­men und ste­cken den Rah­men ab, inner­halb des­sen agiert wer­den muss.

Ein nach­hal­ti­ges und ganz­heit­li­ches BGM muss aller­dings dar­über hin­aus gehen. Den­no­ch bie­tet der recht­li­che Rah­men eine ers­te Leit­li­nie. In Deutsch­land regelt eine gan­ze Rei­he von Geset­zen den Arbeits­schutz sowie gesund­heits­för­dern­de Maß­nah­men.

Dabei sind sowohl die Arbeit­ge­ber als auch die Kran­ken­kas­sen in die Pflicht genom­men. Dar­über hin­aus exis­tie­ren Leit­li­ni­en, die Emp­feh­lun­gen für die Betrieb­li­che Gesund­heits­för­de­rung an die Hand geben. Nach­fol­gend ein Über­bli­ck über die wich­tigs­ten Rechts­grund­la­gen.

Grundlegende rechtliche Eckpfeiler des BGM

Das Arbeits­schutz­ge­setz dient der Ver­bes­se­rung der Sicher­heit und des Gesund­heits­schut­zes der Arbeit­neh­mer. Es regelt dabei sowohl die Pflich­ten des Arbeit­ge­bers als auch die Pflich­ten und Rech­te des Arbeit­neh­mers. Ein Kern­ele­ment des Arbeits­schut­zes ist die Ver­pflich­tung aller Arbeit­ge­ber, eine Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung der Arbeits­plät­ze vor­zu­neh­men. Seit 2014 muss neben den kör­per­li­chen Gefähr­dun­gen auch die psy­chi­sche Belas­tung beur­teilt wer­den.

Der § 20 ist einer der zen­tra­len Vor­schrif­ten zur Betrieb­li­chen Gesund­heits­för­de­rung. Er regelt die Unter­stüt­zung durch die gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen bei prä­ven­ti­ven Gesund­heits­maß­nah­men im Unter­neh­men. Die Vor­schrift bie­tet eine wich­ti­ge Grund­la­ge für die Finan­zie­rung von gesund­heits­för­der­li­chen Maß­nah­men. Die­se müs­sen aller­dings dem Leit­fa­den Prä­ven­ti­on ent­spre­chen.

Das Prä­ven­ti­ons­ge­setz trat im Juli 2015 zur Stär­kung von Gesund­heits­för­de­rung und Prä­ven­ti­on in Kraft. Es legt den Fokus auf eine stär­ke­re Bedeu­tung der Prä­ven­ti­on in den soge­nann­ten „Lebens­wel­ten“. Das Gesetz soll damit auch die Stär­kung der betrieb­li­chen Gesund­heits­för­de­rung errei­chen. Dies soll zu einen durch ein brei­te­res Bera­tungs­an­ge­bot sei­tens der Kran­ken­kas­sen erfol­gen als auch durch eine ver­bind­li­che Ver­zah­nung von Arbeits­schutz und betrieb­li­chem Gesund­heits­schutz.

Das Gesetz regelt die grund­sätz­li­chen Struk­tu­ren der Orga­ni­sa­ti­on für einen betrieb­li­chen Arbeits­ge­sund­heits­schutz und damit die Defi­ni­ti­on von Fach­kräf­ten, die den Arbeits­schutz unter­stüt­zen und für die Unfall­ver­hü­tung sor­gen. Für Betrie­be mit weni­ger als 50 Beschäf­tig­ten gibt es Son­der­re­ge­lun­gen. In engem Zusam­men­hang mit dem Arbeits­si­cher­heits­ge­setz (ASiG) steht die DGUV Vor­schrift 2: Das Regel­werk der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­run­gen ergänzt das Gesetz um kon­kre­te Anfor­de­run­gen zur arbeits­me­di­zi­ni­schen und sicher­heits­tech­ni­schen Betreu­ung.

Die­se Prä­ven­ti­ons­vor­schrift ver­pflich­tet Arbeit­ge­ber län­ger erkrank­ten Beschäf­tig­ten ein Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment (BEM) zu ermög­li­chen. Allen Beschäf­tig­ten, die inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig sind, müs­sen Maß­nah­men im Rah­men eines BEM ange­bo­ten wer­den. Das BEM dient dem Erhalt der Beschäf­ti­gungs­fä­hig­keit. Für Beschäf­tig­te ist die Teil­nah­me immer frei­wil­lig. Der Arbeit­ge­ber ist unab­hän­gig von der Betriebs­grö­ße zu die­sem Ange­bot ver­pflich­tet.

Mit die­ser Vor­schrift wird die betrieb­li­che Gesund­heits­för­de­rung steu­er­li­ch begüns­tigt. Leis­tun­gen des Arbeit­ge­bers, die den all­ge­mei­nen Gesund­heits­zu­stand des Arbeit­neh­mers sichern bzw. ver­bes­sern mit dem Ziel, berufs­be­ding­ten Beein­träch­ti­gun­gen vor­zu­beu­gen oder krank­heits­be­ding­te Aus­fäl­le zu ver­mei­den, wer­den bis zu einem Höchst­be­trag von 500 Euro pro Mit­ar­bei­ter und Jahr von der Steu­er befreit. Die Leis­tun­gen müs­sen dabei aller­dings den gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen ent­spre­chen (SGB 5 §§ 20 und 20a), die gen­au im Prä­ven­ti­ons­leit­fa­den der Spit­zen­ver­bän­de der Kran­ken­kas­sen defi­niert sind.

Gemäß des Leitfadens Prävention des Spitzenverbandes Gesetzlicher Krankenkassen (GKV) werden folgende Maßnahmen gefördert:

Individuelle verhaltensbezogene Primärprävention nach § 20 Abs. 4 Nr. 1 SGB V

Bewe­gungs­ge­wohn­hei­ten

  • Redu­zie­rung von Bewe­gungs­man­gel durch gesund­heits­sport­li­che Akti­vi­tät

  • Vorbeugung und Reduzierung spezieller gesundheitlicher Risiken durch geeignete verhaltens- und gesundheitsorientierte Bewegungsprogramme

Ernäh­rung

  • Stress­be­wäl­ti­gung und Res­sour­cen­stär­kung
  • Bewe­gungs­för­der­li­ches Arbei­ten und kör­per­li­ch akti­ve Beschäf­tig­te

  • Gesund­heits­ge­rech­te Ernäh­rung im Arbeits­all­tag

  • Ver­hal­tens­be­zo­ge­ne Sucht­prä­ven­ti­on im Betrieb

Stress­ma­nage­ment

  • För­de­rung von Stress­be­wäl­ti­gungs­kom­pe­ten­zen

  • För­de­rung von Ent­span­nung

Sucht­mit­tel­kon­sum

  • För­de­rung des Nicht­rau­chens

  • Gesundheitsgerechter Umgang mit Alkohol / Reduzierung des Alkoholkonsums

Betriebliche Gesundheitsförderung nach § 20b SGB V

Bera­tung zur gesund­heits­för­der­li­chen Arbeits­ge­stal­tung (ver­hält­nis­prä­ven­ti­ve Aus­rich­tung)

  • Gesund­heits­för­der­li­che Gestal­tung von Arbeit­s­tä­tig­keit und –bedin­gun­gen

  • Gesundheitsgerechte Führung
  • Gesundheitsförderliche Gestaltung betrieblicher Rahmenbedingungen (Bewegungsförderliche Umgebung, Gesundheitsgerechte Verpflegung im Arbeitsalltag, Verhältnisbezogene Suchtprävention im Betrieb)

Gesund­heits­för­der­li­cher Arbeits- und Lebens­stil (ver­hal­ten­sprä­ven­ti­ve Aus­rich­tung)

  • Stress­be­wäl­ti­gung und Res­sour­cen­stär­kung

  • Bewe­gungs­för­der­li­ches Arbei­ten und kör­per­li­ch akti­ve Beschäf­tig­te

  • Gesund­heits­ge­rech­te Ernäh­rung im Arbeits­all­tag

  • Ver­hal­tens­be­zo­ge­ne Sucht­prä­ven­ti­on im Betrieb

Eine kom­bi­nier­te Durch­füh­rung von ver­hal­tens- mit ver­hält­nis­be­zo­ge­nen Maß­nah­men ist der nach­hal­tigs­te und erfolg­reichs­te Weg für die betrieb­li­che Gesund­heits­för­de­rung.

Wirkungsebenen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements